Stand: 01.03.2021
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ oder „Bedingungen“ genannt) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der ORBIS und dem Nutzer. Diese AGB gelten ausschließlich.
1.2 Sämtliche Darstellungen, Leistungen und Aussagen, die im Online-Shop von ORBIS erfolgen, stellen lediglich invitatio ad offerendum dar, also Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten auf Abschluss eines Vertrages. Diese Angebote können an anderer Stelle von Seiten der Nutzer an unsere Vertriebspartner unterbreitet werden.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Nutzungs- und Geschäftsbeziehungen zwischen ORBIS und dem Nutzer, auch dann, wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Es gilt diesbezüglich jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung aktuelle AGB-Version.
1.4 Der Nutzer erklärt sich durch Nutzung der Homepage der ORBIS und deren Inhalte mit den AGB und deren Einbeziehung zum Nutzungsverhältnis einverstanden.
1.5 Sollten im Einzelfall zwischen ORBIS und dem Nutzer ein Einvernehmen über die Geltung der Nutzungsregelungen und deren Rangfolge nicht bestehen, so wird die nachfolgenden Rangfolge bestimmt:
• diese AGB,
• definierte Systemvoraussetzungen der ORBIS,
• technische Standards/DIN-Normen,
• die gesetzlichen Bestimmungen im Übrigen.
Bei Regelungslücken gilt die Auslegung, die dem hier gewollten am nächsten kommt, bei Widersprüchen das ranghöhere Regelwerk.
1.6 ORBIS schließt durch diesen Online-Auftritt keine Verträge. Vertragspartner werden allenfalls und unter den allgemeinen Bedingungen über das Zustandekommen von Verträgen die Vertriebspartner der ORBIS.
2.1 Inhalt dieses Auftritts ist die Präsentation des Produktportfolios der ORBIS, das Zusammenstellen von diversen Waren innerhalb eines sogenannten Warenkorbs und Übernahmemöglichkeit von jeweils individuell zusammengestellten Warenkörben zum Online-Shop unseres Premiumvertriebspartners.
2.2 Inhaltliche Angaben zu den jeweiligen Produkten, insbesondere Preisangaben, sind freibleibend und unverbindlich.
ORBIS stellt hiermit lediglich eine Plattform zur Verfügung, eine Beratung zu den angebotenen Produkten durch ORBIS erfolgt nicht, diese erfolgt durch allenfalls die Vertriebspartner.
Der Nutzer muss im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht bereits vorab alle Voraussetzungen schaffen, die erforderlich sind, um diese Plattform nutzen zu können, insbesondere die Systemvoraussetzungen.
Für die Nutzung des Online-Auftritts, insbesondere die sogenannte Warenkorbfunktion, verlangt ORBIS keine entgeltliche Gegenleistung.
Alle von ORBIS innerhalb des sogenannten Online-Shops dargestellten Preise sind unverbindliche Preisempfehlungen, bei den Angaben handelt es sich um Nettopreise jeweils zuzüglich aller gesetzlich geltenden Steuern.
Wir verweisen auf unsere separate Datenschutzerklärung.
8.1 Schadensersatzansprüche kann der Vertragspartner nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Falle der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des jeweiligen Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht).
8.2 Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von ORBIS der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
8.3 Die Haftung von ORBIS nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
ORBIS behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern.
10.1 Sollte eine der in den AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10.2 Ergeben sich in der praktischen Anwendung des Vertrages der Parteien Lücken, die die Parteien nicht vorhergesehen haben oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung im Sinne des Absatz 1 rechtskräftig oder von beiden Parteien übereinstimmend festgestellt, so werden diese die Lücke oder die unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise ausfüllen bzw. ersetzen.
Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Münster. Es findet deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss internationaler Bestimmungen, wie z.B. dem UN-Kaufrecht (CISG).
